Anträge der AfD-Fraktion im Kreistag

Hier finden Sie alle Anträge der Fraktion im Kreistag des Vogelbergkreises:

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Antrag der AfD-Fraktion aktion BLACKOUT Kreis ist nicht auf Blackout vorbereitet. AfD fordert Erstellung eines Notfallplans. Notstromversorgung im Krisenfall sicherstellen AfD fD-Fraktion Kreistag des Vogelsbergkreises“

+++++Antrag der AfD-Fraktion Notstromversorgung im Krisenfall sicherstellen.+++++

Der Kreistag möge beschließen:
1. Der Kreisausschuss wird beauftragt alle Fördermöglichkeiten zur Erstellung eines
Katastrophenschutzkonzeptes für einen langanhaltenden und großflächigen Stromausfall zu prüfen und auszuschöpfen.
2. Unabhängig davon erarbeitet der Kreisausschuss bis zum 31.12.2022 ein entsprechendes Katastrophenschutzkonzept und stellt dieses in der ersten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses im Jahr 2023 vor.
3. Das Szenario eines großflächigen Stromausfalls im Vogelsbergkreis wird im Rahmen einer Katastrophenschutzübung unter Beteiligung der verschiedenen Katastrophenschutzeinheiten des Landkreises bis zum Stichtag 30.04.2023 geübt.
Begründung:
In der letzten Sitzung des Kreistages am 05. Mai wurde berichtet, dass ein Förderantrag des Kreises zur Erarbeitung eines Katastrophenschutzkonzeptes und zur Steigerung der eigenen Resilienz leider unberücksichtigt blieb.
Die Anfrage der AfD-Fraktion (XII/KT/OI 12) offenbarte zudem, dass der Kreis nur sehr unzureichend auf das Szenario eines großflächigen Stromausfalls vorbereitet ist und die Bevölkerung beim konkreten Eintritt eines solchen Szenarios weitestgehend auf sich allein gestellt wäre.
Dies betrifft jedoch nicht nur den Vogelsbergkreis, sondern praktisch alle Landkreise in Deutschland, da das Thema in der Vergangenheit oft nur stiefmütterlich behandelt wurde.
Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag warnt seit Jahren vor einem möglichen Blackout. Die Folgenanalysen hätten gezeigt, dass bereits nach wenigen Tagen im betroffenen Gebiet die flächendeckende und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen nicht mehr sicherzustellen sei. Die öffentliche Sicherheit sei dadurch gefährdet, der grundgesetzlich verankerten Schutzpflicht für Leib und Leben seiner Bürger könne der Staat dann nicht mehr gerecht werden.
Um im Krisenfall gewappnet zu sein, muss der Vogelsbergkreis jetzt mit oder ohne Fördermittel diese Aufgabe bewältigen. Die Struktur eines Flächenlandkreises erschwert diese Aufgabe, dennoch kann der Vogelsbergkreis hier wieder einmal als innovativer und lösungsorientierter Kreis vorangehen und eine „Vorreiter-Rolle” übernehmen.

Dieser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen im Kreistag abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
5 Ja
40 Nein

Ist möglicherweise ein Bild von eine oder mehrere Personen und Text „Antrag der AfD-Fraktion Funkloch Vogelsberg! Wie oft haben sie kein Mobilfunknetz? Wir möchten das ändern! Erfassung von Funklöchern im Vogelsbergkreis/Verbesserung AfD der Mobilfunkabdeckung fD-Fraktion Kreistag des Vogelsbergkreises“

+++++Antrag der AfD-Fraktion Erfassung von Funklöchern im Vogelsbergkreis / Verbesserung der Mobilfunkabdeckung+++++

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Dr. Heuser,
wir bitten Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung aufzunehmen.
Der Kreistag möge beschließen:
Die Wirtschaftsförderung des Kreises wird beauftragt nach dem Vorbild des Kreises Coesfeld (NRW) in Kooperation mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) Lücken im Mobilfunknetz zu ermitteln, zu erfassen und den Netzbetreibern zu übermitteln.
Hierzu sollen die Müllwagen des ZAV mit einer speziellen Technik ausgestattet werden, die Daten zur Empfangsqualität der Mobilfunknetze erfasst.
Begründung:
Die Mobilfunk-Versorgung im Vogelsbergkreis hat sich in den letzten Jahren zwar deutlich verbessert, dennoch gibt es auch heute noch zahlreiche Funklöcher im Kreisgebiet. Nicht selten ist die tatsächliche Mobilfunk-Abdeckung außerdem nicht so gut, wie von den Betreibern angegeben.
Der Kreis Coesfeld hat zu genau diesem Problem ein außergewöhnliches – aber nachahmenswertes – Projekt auf den Weg gebracht und ermittelt im Laufe eines Jahres diese Funklöcher über kleine Boxen, die auf dem Armaturenbrett der lokalen Müllabfuhr befestigt sind.
Die eingesetzte Technik liefert eine umfangreiche, valide Datenbasis, arbeitet aber komplett selbstständig. Weil die Müllabfuhr in nahezu jeder Straße unterwegs ist, entfallen teure, aufwändige Messfahrten von spezialisierten Anbietern mit hochwertigem Equipment auf ausgewählten Straßen oder eigene Fahrten mit einfachen Mess-Apps für Smartphones.
Auf diese Weise kann man den Mobilfunkbetreibern detailliert nachweisen, wo Ausbaubedarfe und Funklöcher bestehen und gemeinsam auf die Schließung dieser Lücken hinarbeiten.
Auf Seite 6 des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU im Vogelsbergkreis wird auf die Problematik der Mobilfunkversorgung hingewiesen und eine Schließung der Lücken in Aussicht gestellt. Der erste Schritt in diese Richtung kann mit diesem Antrag zu geringen Kosten und mit niedrigem Aufwand erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen, 46 Nein-Stimmen.

Der Antrag der AfD-Fraktion ist abgelehnt.

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Antrag der AfD-Fraktion Lehrer*innen Lel innen Lehrer Innen Lehrer: innen Lehrer_innen Lehrer Bessere Lesbarkeit von Texten der Kreisverwaltung AfD durch Verzicht auf "Gendersprache" fD-Fraktion Kreistag des Vogelsbergkreises“

+++++Antrag der AfD-Fraktion Bessere Lesbarkeit von Texten der Kreisverwaltung durch Verzicht auf Gendersprache+++++

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Dr. Heuser,
wir bitten Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung aufzunehmen.
Der Kreistag möge beschließen:
Behördentexte der Kreisverwaltung des Vogelsbergkreises sind ab sofort lesefreundlicher und bürgernäher zu verfassen. In sämtlichen Mitteilungen, Dokumenten, Vordrucken, amtlichen Schreiben sowie im Internetauftritt wird künftig auf grammatikalisch falsche Gender-Sprache (Gendersternchen, Genderdoppelpunkt, Binnen-l usw.) verzichtet. Anstelle dessen wird den Regeln der deutschen Grammatik und der amtlichen Rechtschreibung entsprechend die weibliche und männliche Form verwendet. Außerdem wird die Verwaltung sich künftig einer einfachen und leicht verständlichen Sprache und Schriftform bedienen. Auf die unnötige Verwendung von Fremdwörtern oder Fachbegriffen soll verzichtet werden.

Begründung:

1 . Es ist nicht Aufgabe der Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern vorzuschreiben, wie sie zu sprechen und zu schreiben haben. Statt weitere Hürden zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik aufzubauen, sollten wir uns dafür einsetzen, dass alle ein und dieselbe Sprache sprechen. Insbesondere auf die sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern, vor allem bei Anreden oder Berufsbezeichnungen sollte geachtet werden.
2. Der Einsatz für den Erhalt und die Pflege unserer Sprache sollte auch Anliegen der Kreisverwaltung sein.
3. Menschen mit Migrationshintergrund, um deren Integration wir uns als Gesellschaft bemühen, sollten nicht an einer unverständlichen Behördensprache scheitern.
4. Mehrere Umfragen belegen, dass die deutliche Mehrheit der Menschen das Gendersternchen ablehnt. Es ist lediglich ein Konstrukt eines Zeitgeistes, der aber nicht mit der Meinung der Mehrheitsgesellschaft übereinstimmt.
5. Das Gendersternchen spaltet die Gesellschaft, indem z.B. Studentinnen und Studenten um ihre Noten bangen müssen, wenn sie in ihren Hausarbeiten nicht konsequent gegendert haben. Sprache sollte aber nicht spalten, sondern Menschen verbinden und zusammenführen.
6. Das Gendersternchen trägt in hohem Maße dazu bei, dass die deutsche Sprache schwerer verständlich ist und die gefühlte Kluft zwischen dem Durchschnittsbürger und “denen da oben” noch größer wird.
Konkret sollten folgende Ansätze verfolgt werden:
a) Wir setzen uns für eine einfache, verständliche Verwaltungssprache ein, die nicht mit Fremdworten gespickt ist und vermehrt parataktische Satzstrukturen enthält, d.h. anstatt verschachtelter Bandwurmsätze lieber kurze, prägnante Hauptsätze verwendet.
b) Um der Gleichstellung von Mann und Frau im Vogelsbergkreis Rechnung zu tragen, sollte weiterhin die weibliche und männliche Form Verwendung finden (Bürgerinnen und Bürger, Ärztinnen und Ärzte usw.). Diese Schreibweise empfiehlt im Übrigen auch das Projekt “genderleicht.de” vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Hinblick auf die Verwendung von “leichter Sprache” und Barrierefreiheit.

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen, 38 Nein-Stimmen.

Der Antrag der AfD-Fraktion ist abgelehnt

Ist möglicherweise ein Bild von 1 Person und Text „Antrag der AfD-Fraktion Kinder müssen geschützt werden. Die psychische Belastung lässt sich von außen oft nicht erahnen. Förderung einer kreisweiten Vortragsreihe zum Thema 'Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen an AfD den Vogelsberger Schulen fD-Fraktion Kreistag des Vogelsbergkreises“

Förderung einer kreisweiten Vortragsreihe zum Thema “Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen” an den Vogelsberger Schulen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Dr. Heuser, wir bitten Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung aufzunehmen.

Der Kreistaq beschließt:

  1. Der Kreistag des Vogelsbergkreises unterstützt das Kreisjugendparlament in seiner Bestrebung über die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen aufzuklären und auf Unterstützungsangebote hinzuweisen.
  2. Der Kreisausschuss wird diesbezüglich beauftragt in Kooperation mit den Vogelsberger Schulen und der Vitos kinder- und jugendpsychiatrischen Ambulanz Alsfeld, Vorträge oder auch Online-Vorträge zum Thema “Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen” für alle Vogelsberger Schülerinnen und Schüler ab der 6. Jahrgangsstufe im schulischen Rahmen anzubieten.
  3. Das Gesundheitsamt und das Jugendamt des Kreises sollen dabei eingebunden werden und als Schnittstelle zwischen den Schulen und Vitos Alsfeld fungieren.
  4. Ein entsprechendes Konzept, in welcher Form und in welchem Turnus ein solches Format an den Schulen stattfinden könnte, soll vom Kreisausschuss erarbeitet werden.

Begründung:

Das Kreisjugendparlament hat in Eigeninitiative eine Online-Vortragsreihe zum Thema “Depressionen” mit

Unterstützung von Vitos Alsfeld ins Leben gerufen. Diese Initiative begrüßen wir, denn laut einer Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) ist die Anzahl der Jugendlichen mit Anzeichen einer Depression im ersten Corona-Lockdown im vergangen Jahr nochmals deutlich angestiegen.

Der Studie zufolge sind durch die Pandemie zusätzlich 477.000 Jugendliche im Alter von 16 bis 19 Jahren von depressiven Symptomen betroffen.

Auch eine weitere Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) ergab, dass fast jedes dritte Kind ein knappes Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland psychische Auffälligkeiten zeige. Vor der Pandemie war bereits jedes fünfte Kind psychisch belastet.

Das aktuelle Format des Kreisjugendparlaments ist ein guter Anfang, erreicht aber aktuell nur einen kleinen Kreis. In Anbetracht der Wichtigkeit dieser Thematik im Bezug auf die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen und unserer Verantwortung als Politik, halten wir es für geboten, als Kreistag des Vogelsbergkreises, das Kreisjugendparlament zu unterstützen und das Angebot in Kooperation zwischen Kreis, Schulen und Vitos auszubauen und allen Schülerinnen und Schülern zugänglich zu machen.

Das Angebot im schulischen Rahmen soll in erster Linie der Aufklärung dienen aber auch aufzeigen, wie und wo man Unterstützung erhalten kann, wenn man selbst von psychischen Belastungen betroffen ist.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen, 49 Nein-Stimmen

Der Antrag der AfD-Fraktion ist abgelehnt.

Ist möglicherweise ein Bild von 3 Personen und Text „'Tag des Handwerks' an Antrag der den Vogelsberger Schulen AfD-Fraktion Wir möchten das Interesse AfD junger Menschen am Handwerk fördern. fD-Fraktion Kreistag des Vogelsbergkreises“

“Tag des Handwerks” an den Vogelsberger Schulen
Leider wurde der Antrag von allen anderen Parteien abgelehnt.
Den Antrag finden Sie auf der Seite des Vogelsbergkreises im Rats und Bürgerinformationssystem:
4. Kreistagssitzung unter Top 32.
Antrag der AfD-Fraktion
“Tag des Handwerks” an den Vogelsberger Schulen”
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Dr. Heuser,
wir bitten Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung aufzunehmen.
Der Kreistaq beschließt:
1. Der Vogelsbergkreis führt einen “Tag des Handwerks” an den Vogelsberger Schulen ab der 8. Jahrgangsstufe (bei Hauptschulzweigen ab der 7. Jahrgangsstufe) ein.
2. Dieser findet einmal jährlich im Rahmen eines Projekttages oder Workshops statt.
3. Bevorzugt sollen Handwerks- und Industriebetriebe aus dem direkten Einzugsbereich der jeweiligen Schule, die Möglichkeit bekommen, sich und ihre Arbeit vorzustellen.
4. Die Schülerinnen und Schüler sollen im Rahmen des “Tag des Handwerks” auch die Gelegenheit erhalten, sich praktisch zu betätigen.
5. Der Kreisausschuss wird beauftragt im Rahmen der Wirtschaftsförderung und der Olov-Strategie des Landes Hessen ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten und umzusetzen. Gegebenenfalls kann der “Tag des Handwerks” als spezifischer Baustein in das bestehende Olov-Projekt des Vogelsbergkreises “Tage der Ausbildung” integriert werden.
Begründung:
Der Handwerksbranche fehlt seit einigen Jahren zunehmend der Nachwuchs. Häufig gelten handwerkliche Berufe bei Schülerinnen und Schülern als “minderwertig” oder “unattraktiv”. Viele streben daher ein Studium an (siehe: OECD, Pisa-Studie 2018) oder träumen von einer “leichten” Tätigkeit, wahlweise als “YouTuber” , Profisportler oder “Influencer”.
[56 Prozent der Jugendlichen ab 14 Jahre sind sich sicher, dass Influencerein richtiger Beruf ist. 43 Prozent sind neidisch auf den leichten Beruf und die vielen Gratisprodukte und 35 Prozent würden den Beruf selbst gerne ausüben. (Quelle: Bitkom Research)]
Um bei den jungen Menschen wieder mehr Begeisterung und Interesse für handwerkliche Berufe zu wecken, bedarf es einer spezifischen Förderung – insbesondere an den Schulen.
Andere Landkreise haben bereits ähnliche Projekte auf dem Weg gebracht, so z.B. auch der Landkreis Fulda
Wichtig ist dabei, dass die Schüler nicht in die Betriebe kommen müssen, wie z.B. bei den “Tagen der Ausbildung” im Vogelsbergkreis, sondern dass die Betriebe direkt in die Schulen, zu den Schülerinnen und Schülern kommen.
Im Rahmen von Workshops könnten dabei auch kleinere praktische Arbeiten durchgeführt werden und die Schüler bekommen bereits einen ersten kleinen Einblick und einen direkten Kontakt zu den regionalen Arbeitgebern / Ausbildern in ihrer Nähe.
Ziel sollte es sein, die Attraktivität des Handwerksberufs für Jugendliche wieder zu erhöhen und gleichzeitig ausreichend Nachwuchskräfte für die Handwerks- und Industriebetriebe vor Ort zu gewinnen.
Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen, 48 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Der Antrag der AfD-Fraktion ist abgelehnt.
Ist möglicherweise ein Bild von Bildschirm und Text „Kreistags-TV AfD-Fraktion Antrag der AfD Wir stehen für Transparenz AfD AfD-Fratio Kreistag des Vogelsbergkreises“
Informationen zu unserem Antrag mit dem Thema:
Kreistags-TV
Der Antrag wurde von allen Parteien in den Ältestenrat überwiesen.
Den Antrag finden Sie auf der Seite des Vogelsbergkreises im Rats und Bürgerinformationssystem
4. Kreistagssitzung unter Top 31.
Hier noch ein Pressebericht zum Thema:
Informationen zu unserem Antrag mit dem Thema:
Ist möglicherweise ein Bild von 1 Person, Kind und Text „Machbarkeitsstudie für die Wiedereinrichtung und den Betrieb einer Geburtenstation am Kreiskrankenhaus Alsfeld Antrag der fD-Fraktion Wir wollen einen familienfreundlichen Landkreis. fD-Fraktion AfD Kreistag des Vogelsbergkreises“
Machbarkeitsstudie für die Wiedereinrichtung und den Betrieb einer Geburtenstation am Kreiskrankenhaus Alsfeld
Leider wurde der Antrag von allen anderen Parteien abgelehnt.
Den Antrag finden Sie auf der Seite des Vogelsbergkreises im Rats und Bürgerinformationssystem
4. Kreistagssitzung unter Top 34.
Anbei noch Berichte zum KKH in Alsfeld.