Eine neue politische Kultur

Viele Bürger Deutschlands beschleicht schon seit Jahren das Gefühl, dass irgendetwas nicht stimmt in unserem Lande. Bei aufmerksamer Beobachtung der Entwicklungen in Deutschland, Europa, ja auf der ganzen Welt stößt man in Politik, Gesetzgebung, Wirtschaft und Gesellschaft immer häufiger auf absurd anmutende Konstruktionen, bürokratische Monster und nicht mehr verständliche Entscheidungen unserer Politiker, die den Bürger mit gesundem Menschenverstand manchmal an sich selbst zweifeln lassen.

– Erneuerbares Energiegesetz (EEG) mit Naturzerstörung z.B. durch monströse Windenergieanlagen und die schnell anwachsende Kapitalvernichtung in Milliardenhöhe durch nicht vorhersehbares bzw. nicht speicherbares (Über-)Angebot an „grünem“ Strom,
– die Verweigerung der Rückgabe der Überschüsse in Gesundheitsfonds und Rentenkasse an die Solidargemeinschaft,
– das auf Dauer absurd niedrige Zinsniveau für Sparer und für ausleihbares Spekulationskapital,
– die Verleugnung der absehbaren Folgen des Demografieproblems vor allem für die geburtenstarken Jahrgänge in Form von drohender Altersarmut,
– die erstaunliche Kreativität deutscher Politiker bei der Konstruktion neuer Gelddruckmaschinen (z.B. PKW-Maut, EEG),
– auf europäischer Ebene die Verlagerung von wichtigen nationalen Kompetenzen auf nicht legitimierte europäische, mit weitestgehender Immunität ausgestatteter Behörden,
– die Schaffung eines durch Brüsseler Behörden und europäische Institutionen zentralistisch geführten Europas ausgerechnet auf Betreiben unserer deutschen Spitzenpolitiker und der Großindustrie,
– die Banken- und Haftungsunion mit Schuldenvergemeinschaftung,
– diverse Rettungsschirme ESM und ESFS,
– das OMT-Programm zum Rückkauf von Staatsanleihen der Südländer Europas
– der seit Ende 2015 von der EZB durchgeführte Ankauf von Staatsanleihen, fragwürdigen Kreditenpaketen (ABS) und Pfandbriefen der südeuropäischen Banken (wie in den USA vor der Subprimekrise),
– durch neue Schulden finanzierte Programme zur Ankurbelung der entindustrialisierten, nicht konkurrenzfähigen Volkswirtschaften Europas (Keynesianismus),
– die Finanzierung von im Prinzip zahlungsunfähigen Staaten direkt oder indirekt durch die Notenpresse
(Griechenland),
– das hinter verschlossenen Türen im Geheimem verhandelte Freihandelsabkommen TTIP mit den USA,
– die allumfassende Spionage durch die amerikanische NSA und CIA direkt in Deutschland mit Einverständnis von Politikern und Behörden,
– der unkontrollierte Zustrom von Flüchtlingen, auch aus sicheren Staaten, der unvermindert anhält,
seien in diesem Zusammenhang nur als Beispiele genannt.
Aber was soll eigentlich der Katzenjammer? Es geht uns doch immer noch gut hier in Deutschland, florierende Wirtschaft, starke Stellung am Weltmarkt mit weltbester Außenhandelsbilanz, überbordende Steuereinnahmen, und überhaupt leben wir im Hier und Jetzt. Wer weiß schon, was in fünf, zehn oder gar zwanzig Jahren sein wird, um es mit den Worten der Führungskräfte unserer Altparteien auszudrücken. Die Geschichte hat jedoch gezeigt, daß immer wieder dieselben oder zumindest ähnliche Fehler gemacht werden und sie dazu neigt sich zu wiederholen, weil man eben nicht in die Vergangenheit geschaut und daraus gelernt hat. Hinzu kommt die nur allzu menschliche Eigenschaft, schwer lösbare oder unlösbar scheinende Probleme lieber zu verdrängen, sich statt dessen irgendwie Zeit zu verschaffen und die Probleme auf die lange Bank oder genauer gesagt in die Zukunft zu verschieben, wo sie dann eines Tages unseren Kindern und Enkeln oder vielleicht noch uns selbst krachend auf die Füße fallen werden.
Wofür steht nun eigentlich die Alternative für Deutschland? Unsere Slogans lauten „Mut zur Wahrheit“ oder „Die Partei des gesunden Menschenverstandes“. Was bedeutet das für die politische Praxis? Es bedeutet, daß wir für Transparenz in allen Bereichen der Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und unseres Staatswesens sorgen werden. „Mut zur Wahrheit“ heißt, die auf diese Weise gewonnenen Erkenntnisse ergebnisoffen und unter Anwendung eben jenes gesunden Menschenverstandes zu diskutieren, mit Sachverstand zu bewerten und so zu möglichst ehrlichen Ergebnissen zu kommen. Kein Verleugnen, kein Täuschen, kein Verschleiern und kein Einlullen mehr! Stattdessen den Menschen lieber gleich die in einigen Bereichen unangenehme Wahrheit sagen. Nur so kann man dem arg strapazierten Begriff der Wahrheit, wenn er denn aus dem Munde eines Politikers kommt, wieder mehr Gewicht verleihen und das laut Umfragen massiv angeschlagene Vertrauen der Bürger in Politik und Staat wiederherstellen. Es kommt uns also nicht nur auf das Was, sondern auch auf das Wie an. Unsere Partei setzt sich aus Menschen aller möglichen politischen Überzeugungen zusammen. Aber uns eint allesamt Eines, nämlich der Wille, die auf uns zukommenden, großen politischen Aufgaben anzupacken und nachhaltig für zukünftige Generationen zu lösen. In diesem Sinne muß man manchmal dazu bereit sein, alles fallen zu lassen, den Geist zu leeren, ihn zu entideologisieren und zu befreien, dabei mutig auch mal zwei, drei Schritte nach hinten zu machen, um so das gesamte Bild zu überblicken und begreifen zu können.
Denn letztlich ist es unsere Aufgabe, die Schöpfung auf dieser einzigartigen Insel des Lebens im Universum mit Respekt zu behandeln, sie zu bewahren und zu beschützen und nicht, sie durch Geld-, Macht- und Profitgier oder andere archaische Instinkte weiter irreparabel zu beschädigen oder gar ganz zu zerstören. Besonders wünschenswert wäre es, wenn es unserer Partei gelänge allen Menschen etwas zurückzubringen, was ihnen vor langer Zeit verloren gegangen zu sein scheint: Ein positives Menschenbild. Wenn man sich das soeben Gesagte verinnerlicht und es auch zu leben versucht, dann ergibt sich daraus fast automatisch und ohne große Worte zu machen ein verantwortungsvolles Programm. Wir hoffen, daß es uns gelungen ist, mit möglichst wenigen Worten ihren Verstand anzusprechen und vielleicht auch ein bißchen ihr Herz und ihre Seele zu berühren, denn es braucht mutige Menschen, die auf der Grundlage dieses Wissens eine Verbindung aufbauen, sodaß sich in der Politik so etwas wie eine „erleuchtete“ Mitte bilden kann, ohne jetzt den spirituellen Begriff überstrapazieren zu wollen. Wir sind uns als Politiker unserer Vorbildfunktion bewußt und begreifen unsere politische Arbeit als Dienst an der Schöpfung, der in Bescheidenheit und Demut ausgeübt werden sollte. Vielleicht kehren dann auch wieder Höflichkeit und Charme in die Politik und die menschliche Kultur zurück, und jede Regierung wie auch die Mehrzahl der menschlichen Unternehmungen könnten von dieser neuen Form von Integrität profitieren und der Menschheit dabei helfen, ihren Kinderschuhen zu entwachsen. Haben wir ihr Interesse geweckt? Sprechen sie uns einfach an und helfen sie dabei mit, die Grundlagen für eine großartige Zukunft zu legen und damit zu beginnen, diese für alle, die nach uns kommen, aufzubauen.
Herzlichst,
Ihr Vorstand der Alternative für Deutschland im Vogelsbergkreis