Mut zur Wahrheit

Sehr geehrte Interessenten, liebe Förderer, liebe Mitglieder,

spätestens als Bundeskanzlerin Frau Merkel ihre Politik als alternativlos bezeichnete, war die Zeit für eine neue politische Kraft in Deutschland gekommen: Die Alternative für Deutschland (AfD). Wie der rasante Aufstieg der Partei zeigt, war die Entstehung dieser neuen Kraft überfällig. Im Prinzip war der Boden für unsere neue Bewegung schon Jahre zuvor von den regierenden Altparteien durch Klientelpolitik, Lobbyismus und Realitätsverweigerung bereitet worden. Dieser absurde Zustand führte zu ebenso absurden Entwicklungen in unserer Politik und hält bis heute unvermindert an.

Bereits im Jahre 2007/2008 wurde eine Online-Umfrage zu wichtigen politischen Themen und zur Gestaltung der Zukunft unseres Landes initiiert, an der sich viele besorgte Bürger beteiligten. Das Ergebnis sprach Bände, denn die hierin angesprochenen Sorgen und Nöte der Bürger sind heute Schwerpunktthemen der Partei Alternative für Deutschland geworden. Die AfD ist also nicht urplötzlich vom Himmel gefallen. Leider haben sich ein Teil der seinerzeit geäußerten Sorgen nunmehr manifestiert, und Schaden für unser Land ist bereits entstanden. Noch viel schlimmer, die Altparteien sind gerade dabei, Deutschland in Absurdistan zu verwandeln.

Es wurde damals von namhafter Seite empfohlen, auf der Basis der Umfrageergebnisse die Gründung einer neuen politischen Kraft mit bürgerlicher Ausrichtung, weil man zu recht davon ausging, dass die Alt-Parteien keine Einsicht zeigen und ihren Kurs nicht korrigieren würden. Eine qualifizierte Umfrage alleine reicht jedoch noch nicht aus, um eine neue politische Kraft mit solcher Vehemenz, wie geschehen, ins Leben zu rufen. Vielmehr bedurfte es einer Initialzündung, nämlich der Weltwirtschaftskrise vom Herbst 2008, ausgelöst durch die Niedrigzinspolitik der US-FED-Bank, entfesselte Kapitalmärkte mit gigantischen täglichen Spekulationsvolumina im zweistelligen Billionen-Euro-Bereich und durch billiges Geld, welches schuldenfinanziertes, sinnloses Wachstum in der Immobilienwirtschaft und im Konsum zur Folge hatte. Es entwickelte sich die amerikanische Subprimekrise, die das Kartenhaus teilweise zum Einsturz brachte und nur zwei Jahre später in Europa in die Euroschuldenkrise mündete. Bis heute ist keines der Kernprobleme wirklich gelöst worden. Viele Banken und auch die Staaten der Südländer selbst, Frankreich eingeschlossen, sitzen immer noch auf faulen Krediten und toxischen Papieren in Billonenhöhe. Sie stehen mit dem Rücken zur Wand. EZB-Chef Draghi hat im März 2015 damit begonnen, die faulen Papiere in Billionenhöhe aufzukaufen. Unsere Politiker haben sich durch geldpolitische Maßnahmen der EZB, die Rettungsschirme ESM und ESFS, das OMT-Programm zum Ankauf von Staatsanleihen, das QE-Programm von Draghi und die Schuldenvergemeinschaftung zu Lasten des europäischen und vor allem des deutschen Steuerzahlers (27%) lediglich etwas Zeit gekauft, dabei aber billigend in Kauf genommen, daß die Existenzgrundlage zukünftiger Generationen leichtfertig in Frage gestellt wird.

Obgleich das ursprüngliche Kernthema unserer Partei, nämlich die haarsträubende Eurorettungspolitik und die verfehlte Europapolitik der Politiker der regierenden Altparteien zu einer erfolgreichen Gründung und dem schnellen Aufstieg der AfD ausreichten, zeigte sich schon bald, dass eben auch in vielen anderen Politikfeldern derzeit große Defizite zu verzeichnen sind und die wirklichen, tiefgreifenden Reformen noch vor uns liegen.

Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist z.B. das Erneuerbare Energiengesetz (EEG), dass mittlerweile erkennbar für alle zu einer Naturzerstörungs- und Kapitalvernichtungsmaschine mutiert ist. Monströse Windenergieanlagen werden in unsere Wälder gebaut und nicht weniger monströse Stromtrassen sollen unsere Landschaften durchschneiden. Durch das immer häufiger auftretende Überangebot an nicht speicherbarem Ökostrom enstehen den privaten Stromkunden und auch unserer mittelständischen Wirtschaft bereits Milliardenschäden, laut aktuellem Bericht des Bundesrechnungshofes von Anfang August 2014 in hoher einstelliger Milliardenhöhe jährlich. Auch die Aufforderung des Bundesrechnungshofes an unsere Regierungen, sich endlich einen Überblick über das wahre Ausmaß der Kosten und der Kapitalvernichtung zu verschaffen, verhallten bisher ungehört. Kein Gramm CO2 wurde eingespart, ganz im Gegenteil, der CO2-Ausstoß hat nach der Abschaltung der Kernkraftwerke deutlich zugenommen.

Ausgerechnet die Parteimitglieder der Grünen, die sich noch vor Jahren beim Bau der Startbahn West des Frankfurter Flughafens zur Rettung der Wälder an die Bäume ketteten, haben heute aus ideologischen Gründen und dem vorrangigen Bestreben, die Interessen ihrer Klientel befriedigen zu wollen, kein Problem damit, Bäume in unseren Wäldern in großem Stile fällen und Schneisen in geschlossene Waldgebiete schlagen zu lassen. Das nennen wir absurd!

Es ist ja nicht so, dass die Grünen alleine dafür verantwortlich wären. Unsere etablierten Parteien halten eisern am EEG fest, weil es eben zu einer großen Gelddruckmaschine für den Staat und die Kommunen geworden ist, obwohl dabei nachweisbar Milliarden aus den EEG-Umlage-Einnahmen vernichtet werden. Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes für die Ökotonne. Klamme Kommunen auf dem Land weisen in ihrer Not ohne Rücksicht auf den Naturschutz immer mehr gemeindeeigene Vorrangflächen für Windenergieanlagen aus, teilweise in geschlossenen Waldgebieten. Und der stellvertretende Ministerpräsident Al-Wazir fordert Hessen-Forst dazu auf, den Widerstand gegen den Bau von monströsen Windenergieanlagen in Staats-Wäldern und auf Natura2000-Flächen aufzugeben. Dabei weist er Hessen-Forst natürlich auf mögliche hohe Pachteinnahmen hin, die letztlich der Stromkunde bezahlen muss. Das nennt man Planwirtschaft.

Die Bürgermeister der Kommunen machen gar keinen Hehl aus ihrer Situation und nennen sogar ehrlich ihre Beweggründe, wie man häufig in unseren Regionalzeitungen lesen kann. Letztlich ist es neben dem EEG die verfehlte oder bewusst so geplante Kommunalpolitik von Bund und Ländern, die zu diesen absurden Zuständen geführt hat.

Ein weiteres Beispiel ist das deutsche Asyl-Chaos, ausgelöst durch das Versagen der Regierungsparteien und ein fehlendes Einwanderungsgesetz. Abgelehnte Asylbewerber werden nicht, wie vom Gesetz vorgesehen, in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Sie dürfen sich weiterhin in Deutschland aufhalten und liegen dem deutschen Steuerzahler dauerhaft auf der Tasche.

Aktuell wird Deutschland von Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen überrannt, weil Frau Merkel leichtfertig wie eine weithin sichtbare Winkerkrabbe uneingeschränkte Aufnahmebereitschaft signalisiert hat und zwar unter Missachtung der deutschen Gesetze. Dies wird den deutschen Steuerzahler weitere zig Milliarden Euro pro Jahr kosten. Eine langfristig gerechte Verteilung der in Deutschland angekommenen Flüchtlinge auf alle europäischen Staaten nach einem festen Schlüssel ist eine Illusion Merkels. So viel Solidarität gibt es in Europa nicht. Alleine wegen des zu erwartenden Nachzugs der Familien werden weitere Millionen Flüchtlinge zu uns kommen. Das kann Deutschland beim besten Willen nicht bewältigen, von der Integrationsproblematik ganz zu schweigen.

Wofür steht nun eigentlich die Alternative für Deutschland? Unsere Slogans lauten “Mut zur Wahrheit” oder “Die Partei des gesunden Menschenverstandes”. Was bedeutet das für die politische Praxis? Es bedeutet, dass wir alle Bereiche der Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und unseres Staatswesens durchleuchten. “Mut zur Wahrheit” heißt, die auf diese Weise gewonnenen Erkenntnisse ergebnisoffen unter Anwendung eben jenes gesunden Menschenverstandes zu diskutieren, mit Sachverstand zu bewerten und so zu möglichst ehrlichen Ergebnissen zu kommen. Kein Verleugnen, kein Täuschen, kein Verschleiern und kein Einlullen mehr! Stattdessen den Menschen lieber gleich die in einigen Bereichen unangenehme Wahrheit sagen. Nur so kann man dem arg strapazierten Begriff der Wahrheit, wenn er denn aus dem Munde eines Politikers kommt, wieder mehr Gewicht verleihen und das laut Umfragen angeschlagene Vertrauen der Bürger in Politik und den Staat wieder herstellen. Uns eint allesamt Eines, nämlich der Wille, die auf uns zukommenden, großen politischen Aufgaben anzupacken und nachhaltig für zukünftige Generationen zu lösen.

Dabei hat unsere Politik eine pragmatische, sachbezogene Ausrichtung, denn wir tun, was getan werden muss. Sie ist frei von Ideologie oder Lobbyismus. Unsere Anstrengungen, unsere politische Ausrichtung, unser Zeithorizont und unser Selbstverständnis werden nicht von Umfrageergebnissen oder Denken in Legislaturperioden beeinflusst.

Letztlich setzen wir uns auch für deutlich mehr Bürgermitbestimmung ein!